Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78 Abs. 3; ZPO § 114 Abs. 1
  Erfolglose Zulassung der Berufung in einer Asylsache

• rewis.io

  Erfolglose Zulassung der Berufung in einer Asylsache

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylG § 78 Abs. 3 ; ZPO § 114 Abs. 1
  Asylrecht (Togo); Diabetes mellitus Typ 1; Prozesskostenhilfe; Zulassung der Berufung; Zulassungsgrund; Asylbewerber; Grundsatzbedeutung; Erkrankung; Diabetes mellitus

• rechtsportal.de

  Klärungsbedürftigkeit der Prognose des Gerichts hinsichtlich des Drohens einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes eines Asylbewerbers bei Rückkehr (hier: Diabetes mellitus Typ 1); Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 12.06.2019 - Au 4 K 18.32001
• VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BVerwG, 17.01.2019 - 1 B 85.18

  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Asylverfahren; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Insoweit reicht - wie sich bereits aus dem Gefahrbegriff ergibt - im Regelfall die beachtliche Wahrscheinlichkeit des angenommenen zukünftigen Geschehensablaufs (BVerwG, B.v. 17.1.2019 - 1 B 85.18, 1 PKH 67/18 - juris Rn. 5 f. m.w.N.).

  Soweit der Kläger dagegen vorbringt, dass der Sachverhalt, der dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2019 (1 B 85.18, 1 PKH 67/18 - juris) zugrundgelegen habe, wesentlich eindeutiger gelagert gewesen sei, und außerdem kritisiert, das Verwaltungsgericht sei ohne ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte von der weiteren Erreichbarkeit seines Onkels und der Erreichbarkeit sowie Unterstützungsbereitschaft bzw. -fähigkeit seiner Eltern ausgegangen, wendet er sich im Gewand einer Grundsatzrüge gegen die Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung.

  b) Der vom Kläger in Bezug auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2019 (1 B 85.18, 1 PKH 67/18 - juris) geltend gemachte Zulassungsgrund einer Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) wird nicht ausreichend dargelegt.

• BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Verstoß gegen den Anspruch auf …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.) Ein Verfahrensfehler kann ausnahmsweise aber dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (…vgl. BVerwG, B.v. 12.3.2014 - 5 B 48.13 - juris Rn. 22 m.w.N.).
• BVerwG, 12.03.2014 - 5 B 48.13

  Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit und …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (…vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.) Ein Verfahrensfehler kann ausnahmsweise aber dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze, missachtet (vgl. BVerwG, B.v. 12.3.2014 - 5 B 48.13 - juris Rn. 22 m.w.N.).

 
• BVerwG, 04.03.2014 - 3 B 60.13

  Zulassung der Revision zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit der Veweigerung …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Demgemäß kommt eine Verletzung des Rechts aus Art. 103 Abs. 1 GG oder § 108 Abs. 2 VwGO und zugleich ein Mangel in der Sachaufklärung in Betracht, soweit das Gericht eine Beweisanregung nicht zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat oder ihr nicht gefolgt ist, obwohl sich dies hätte aufdrängen müssen (BVerwG, B.v. 4.3.2014 - 3 B 60/13 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 27.03.2013 - 10 B 34.12

  Türkei; Yezide; Änderung der Sachlage; Erkenntnismittel; Beweisantrag; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Die Auskunftslage aufgrund der bisher im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel wäre als Entscheidungsgrundlage aber nur dann ungenügend, wenn durch neuen erheblichen Sachvortrag der Beteiligten die Aktualität der vorliegenden Auskünfte zweifelhaft oder gar überholt wäre (BVerwG, B.v. 27.3.2013 - 10 B 34.12 - NVwZ-RR 2013, 620).
• BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 118.01

  D (A), Verfahrensrecht, Flüchtlingsfrauen, Vergewaltigung, Traumatisierte …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Die Tatsacheninstanzen haben in eigener Verantwortung festzustellen, ob der Asylbewerber und etwa gehörte Zeugen glaubwürdig und ihre Darlegungen glaubhaft sind (vgl. BVerwG, B.v. 18.7.2001 - 1 B 118.01 - juris Rn. 3).
• BVerwG, 22.02.2005 - 1 B 10.05

  Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist geklärt, dass es ausschließlich Sache des Tatrichters ist, sich selbst die nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO notwendige Überzeugungsgewissheit von der Wahrheit des Parteivortrags zu verschaffen (vgl. BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris Rn. 2;… BayVGH, B.v. 12.3.2019 - 9 ZB 17.30411 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 14.12.2017 - 9 ZB 15.30129

  Anforderungen an die Darlegung von Berufungszulassungsgründen

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Dem Zulassungsvorbringen lässt sich über die bloße Benennung des Zulassungsgrundes schon kein Rechtssatz oder verallgemeinerungsfähiger Tatsachensatz entnehmen, den das Verwaltungsgericht abweichend vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellt haben soll (vgl. BayVGH, B.v. 14.12.2017 - 9 ZB 15.30129 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 12.03.2019 - 9 ZB 17.30411

  Keine Berufungszulassung mangels grundsätzlicher Bedeutung oder Divergenz - …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist geklärt, dass es ausschließlich Sache des Tatrichters ist, sich selbst die nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO notwendige Überzeugungsgewissheit von der Wahrheit des Parteivortrags zu verschaffen (…vgl. BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris Rn. 2; BayVGH, B.v. 12.3.2019 - 9 ZB 17.30411 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 26.02.2019 - 9 ZB 19.30057

  Schlechte humanitäre Bedingungen in Sierra Leone

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 26.2.2019 - 9 ZB 19.30057 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.07.2019 - 9 ZB 19.32442

  Abgelehnter Berufungszulassungsantrag - fehlende Darlegung eines Zulassungsgrunds
• VGH Bayern, 02.07.2019 - 9 ZB 19.32080

  Ernstliche Zweifel an Richtigkeit des Urteils kein Berufungszulassungsgrund - …
• VGH Bayern, 04.06.2019 - 9 ZB 19.31740

  Keine Berufungszulassung mangels grundsätzlicher Bedeutung
• VGH Bayern, 13.06.2019 - 9 ZB 19.32190

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
• VGH Bayern, 07.03.2019 - 9 ZB 16.30086

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei abweichender Tatsachen- und …